Berlin (epd). Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat die rechtsextreme Gruppe "Combat 18 Deutschland" verboten. Am Donnerstagmorgen durchsuchten mehr als 200 Polizeibeamte in Hessen, Thüringen, Nordrhein-Westfalen und drei weiteren Bundesländern Wohnungen von Mitgliedern des Neonazi-Vereins, wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte. Dabei wurden unter anderem Mobiltelefone, Laptops sowie "waffen-rechtlich relevante" Gegenstände und Propagandamittel beschlagnahmt. Durchsuchungen gab es auch in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz.
Mit dem Verbot macht sich strafbar, wer den Schriftzug der Organisation verwendet. Ebenfalls verboten ist es, das Logo der Gruppe zu benutzen, einen Drachen. "Das heutige Verbot ist eine klare Botschaft: Rechtsextremismus und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz", erklärte Innenminister Seehofer.
"Combat 18" habe insbesondere durch die Produktion und den Vertrieb von rechtsextremistischer Musik sowie die Organisation von Konzerten eine menschenverachtende Gesinnung sowie rechtsextremistische und antisemitische Hetze in die Gesellschaft getragen. Die Neonazi-Gruppe stelle eine erhebliche Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft dar.
Das Verbot zeichnete sich seit Monaten ab. Nach der Ermordung des Kasseler CDU-Politikers Walter Lübcke im Juni 2019 hatten mehrere Landesinnenminister dazu gedrängt. Die Sicherheitsbehörden rechneten der militanten Neonazi-Gruppe zuletzt rund 20 Mitglieder zu. Die Gruppierung wurde 1992 in Großbritannien gegründet. Die Zahl 18 steht für den ersten und achten Buchstaben im Alphabet - A und H - und damit als Chiffre für den Namen Adolf Hitler.
