Hohe Kosten durch Grenzkontrollen befürchtet

Hohe Kosten durch Grenzkontrollen befürchtet
Die EU-Kommission warnt vor hohen Kosten durch langfristige Grenzkontrollen in Europa.

Brüssel (epd)Zwar ließen sich die Kosten "nicht auf den Euro genau ausrechnen", sicherlich seien Hindernisse an den Grenzen aber auf längere Sicht "sehr, sehr teuer", sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag in Brüssel. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos werde das Thema daher am Freitag in einem Bericht zur Flüchtlingskrise ansprechen, kündigte der Sprecher an.

Schädigung des Binnenmarktes

Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" (Donnerstagsausgabe) vom Entwurf eines Kommissionspapiers berichtet, wonach die EU-Kommission mit einer Belastung der europäischen Wirtschaft von sieben bis 18 Milliarden Euro pro Jahr rechne.

"Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen würde gewaltige ökonomische, politische und soziale Kosten nach sich ziehen", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" aus dem Papier, das aufzeigen soll, wie das Schengen-System der offenen innereuropäischen Grenzen gerettet werden kann. Die Grenzkontrollen würden die Bürger nicht nur der Möglichkeit des freien Reisens berauben, sondern auch den Binnenmarkt schädigen.

Am stärksten würden die Grenzkontrollen dem Papier zufolge den Güterverkehr auf der Straße treffen, wie die Zeitung berichtete. Außer den Lkw würden auch 1,7 Millionen Arbeitnehmer im Stau stehen, die täglich über Grenzen innerhalb der EU zur Arbeit fahren. Nach Berechnungen der Brüsseler Behörde kämen auf die Unternehmen, die diese Menschen beschäftigen, Kosten zwischen 2,5 und 4,5 Milliarden Euro zu. Zudem würde der EU-Kommission zufolge der Tourismus leiden, 13 Millionen Übernachtungen würden verloren gehen. Hinzu kämen Verwaltungskosten von mindestens einer Milliarde Euro und Kosten für die Einrichtung der Grenzposten.

Frontex soll helfen

Um das Szenario zu vermeiden, hat die Brüsseler Behörde laut der "Süddeutschen Zeitung" eine Gegenstrategie skizziert. Zuerst solle Griechenland geholfen werden, mit Hilfe der Grenzschutzagentur Frontex die EU-Außengrenzen zu sichern. Im Herbst solle die europäische Grenz- und Küstenwache einsatzbereit sein. Bis Ende des Jahres sollen alle Grenzkontrollen wieder aufgehoben sein.

Unterdessen hat Dänemark seine vorübergehenden Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen um einen Monat bis Anfang April verlängert. Eine Sprecherin der EU-Kommission, der diese Kontrollen gemeldet werden müssen, bestätigte am Donnerstag den Eingang eines entsprechenden Schreibens aus Kopenhagen.