Washington (epd)Guantánamo untergrabe die Sicherheit der USA, sagte Obama am Dienstag in Washington. Terroristen nutzten das im Jahr 2002 eingerichtete Lager zu Propagandazwecken. US-Gerichte seien durchaus in der Lage, verdächtigen Terroristen den Prozess zu machen. Verurteilte könnten in Gefängnissen in den USA inhaftiert werden.
91 Menschen inhaftiert
In Guantánamo seien derzeit noch 91 Häftlinge, erklärte Obama in einer Ansprache im Weißen Haus in Anwesenheit von Vizepräsident Joe Biden und Verteidigungsminister Ashton Carter. 35 der Häftlinge seien bereits zum Transfer in Drittländer vorgesehen. Gegen zehn liefen Verfahren vor sogenannten "Militärkommissionen" auf Guantánamo, oder sie seien bereits verurteilt worden. Bei den übrigen Gefangenen prüften Untersuchungskommissionen, ob und wann sie frei gelassen werden können. Diese Überprüfungsprozesse sollten "beschleunigt" werden.
Das Verteidigungsministerium habe dem US-Kongress am Dienstag einen Plan zur Schließung des Lagers vorgelegt, sagte Obama. Laut "Washington Post" ist nach Angaben von Regierungsvertretern in den Planungsdokumenten vorgesehen, dass etwa 30 bis 60 Gefangene in US-Gefängnisse gebracht werden. Obama teilte nicht mit, welche US-Haftanstalten dafür infrage kommen.
