Berlin (epd)Der Anschlag im Januar sei ein Einschnitt gewesen, sagte Maas der in Berlin erscheinenden "tageszeitung" (Montagsausgabe). Jeder habe gewusst: "Das hätte theoretisch auch bei uns passieren können", sagte der Minister. Er habe gemerkt, dass Sicherheitsargumente plötzlich an Schlagkraft gewinnen.
"Guter Kompromiss"
Den inzwischen gemeinsam mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) erarbeiteten Gesetzentwurf nennt Maas "einen guten und ausgewogenen Kompromiss". Es sei ihm gelungen, eine "grundrechtsschonende Regelung" auszuhandeln. "Dass ich aus einer Position der harten Ablehnung kam, hat dies vielleicht sogar erleichtert", sagte der SPD-Politiker. Er gehe davon aus, dass der Entwurf den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofes genüge.
SPD hat Vorratsdatenspeicherung zugestimmt
Noch im Dezember 2014 hatte Maas über den Kurznachrichtendienst Twitter die Vorratsdatenspeicherung entschieden abgelehnt und darin einen Verstoß gegen Privatheit und Datenschutz gesehen. Zugleich hatte er sich gegen ein deutsches Gesetz und eine Richtlinie der Europäischen Union ausgesprochen. Auf Druck von Parteichef Sigmar Gabriel hatte auch die SPD bei einem Konvent im Juni der Vorratsdatenspeicherung zugestimmt.
