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Waffenexporte stehen heute auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts.
Kabinett berät über Zwischenbericht zu Waffenexporten
Das Bundeskabinett will heute den diesjährigen Zwischenbericht über Rüstungsexporte beschließen.
Berlin (epd)Danach hat das Bundeswirtschaftsministerium im ersten Halbjahr 2015 Waffenexporte im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt. Das ist fast soviel wie im gesamten vorigen Jahr. Die Opposition kritisiert, es würden auch Rüstungsgüter in Kriegs- und Krisengebiete geliefert.
Dem Wirtschaftsministerium zufolge gingen indes die Genehmigungen für die Ausfuhr von Kleinwaffen gegenüber dem Vorjahreszeitraum um knapp die Hälfte zurück. Kleinwaffen sind Pistolen, Gewehre, Sturmgewehre und Maschinenpistolen, aber auch Handgranaten und Minen. Diese sind den Vereinten Nationen zufolge für die meisten Todesopfer in bewaffneten Konflikten verantwortlich.
