Wie der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Mittwoch in Berlin mitteilte, wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den zuständigen Ministerien an dem am Sonntag zusammen kommen. Eine Bundestagsdebatte zu den Waffenlieferungen ist für den Montag vorgesehen. In der Sondersitzung des Parlaments will Merkel auch eine Regierungserklärung abgeben.
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Die Bundesregierung hatte sich am Mittwoch vergangener Woche grundsätzlich bereit erklärt, die Kurden im Kampf gegen die Terrorgruppe "Islamischer Staat" (IS) im Nordirak mit Waffen zu unterstützen. Das Verteidigungsministerium prüft derzeit, was geliefert werden kann. Dabei will sich die Bundesregierung auch mit anderen Ländern abstimmen. Für die Koordinierung soll auch eine sogenannte Clearing-Stelle eingerichtet werden. Derweil geht die Lieferung von Hilfsgütern weiter. Bislang sind nach Regierungs-Angaben rund 100 Tonnen Hilfsgüter entsendet worden.
