Ein entsprechender Hinweis sei von einem ausländischen Nachrichtendienst gekommen. Der CDU-Politiker sprach von einer "neuen Lage" hinsichtlich der Terrorgefahr in Deutschland.
Die Informationen hätten Deutschland nach den Paketbomben aus dem Jemen erreicht. Sie passten ins Bild. "Ich habe vor allen Dingen heute eine Ankündigung gemacht gegenüber Bürgerinnen und Bürgern, dass es ab dem heutigen Tag sichtbare Polizeipräsenz gibt neben dem, was wir unsichtbar tun." Wegen erhöhter Gefahr von Terroranschlägen würden bundesweit die Sicherheitsmaßnahmen an Flughäfen und Bahnhöfen verstärkt.
Es gebe "konkrete Ermittlungsansätze und konkrete Spuren". Einzelheiten nannte de Maizière nicht. "Wir zeigen Stärke, lassen uns aber nicht einschüchtern", betonte er und mahnte: "Es gibt Grund zur Sorge, aber aber keinen Grund zur Hysterie. Wir lassen uns durch den internationalen Terrorismus weder in unseren Lebensgewohnheiten noch in unserer freiheitlichen Lebenskultur einschränken."
Verschärfte Grenzkontrollen
De Maizière verglich die aktuelle Gefährdungslage mit der Situation vor der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres. Bereits damals hatte es Befürchtungen gegeben, dass Deutschland zum Ziel eines Anschlags der Terrorgruppe El Kaida oder anderer islamistischer Gruppen werden könnte. Zugleich verwies er auf die internationale Zusammenarbeit beim Anti-Terror-Kampf. "Wir sind aufs Engste mit unseren Nachbarn und Partnern im Gespräch."
Die verstärkten Sicherheitsmaßnahmen beziehen sich nach Angaben des Bundesinnenministers auf ganz Deutschland. Es gehe um Objekte, die seit längerem besonders geschützt würden. De Maizière schloss nicht aus, dass es an den Grenzen des sogenannten Schengen-Raums im Einzelfall Personenkontrollen gebe. Dazu sei mehr Personal im Einsatz, um mitzubekommen, wer nach Deutschland komme. Einige der Maßnahmen würden für alle "sichtbar" sein, andere nicht.
Keine konkreten Verhaltensratschläge
In den vergangenen Monaten hatte es Berichte gegeben, dass aus Deutschland kommende Islamisten sich in Terrorcamps im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ausbilden ließen und derzeit auf dem Rückweg seien. Als Drahtzieher der geplanten Anschläge wird nach "Tagesspiegel"-Informationen Mohammed Ilyas Kashmiri genannt, eine der führenden Figuren der Al-Kaida. Der Pakistaner wird auch für den Anschlag auf das Touristenlokal "German Bakery" in der indischen Stadt Pune verantwortlich gemacht, bei dem im Februar dieses Jahres 17 Menschen starben. Kashmiri soll die Terroristen im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet rekrutiert haben.
Die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern seien auf die Situation "gut vorbereitet", sagte der Innenminister. Konkrete Verhaltensratschläge gab er nicht. Stattdessen bat er die Bürgerinnen und Bürger um generell erhöhte Wachsamkeit. Vor Kurzem war eine Paketbombe aus dem Jemen in Deutschland aus dem Verkehr gezogen worden. Zudem war eine explosive Sendung im Kanzleramt eingetroffen.
Die Presseeklärung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist auf der Homepage des Ministeriums im Wortlaut zu finden.
