Bundestag beschließt Veteranentag

Bundestag beschließt Veteranentag
Deutschland bekommt einen Veteranentag. Mit dem Gedenktag Mitte Juni soll künftig auf die Leistungen und Opfer von Soldatinnen und Soldaten hingewiesen werden. Zudem sollen sie bei einsatzbedingten Schädigungen besser versorgt werden.

Berlin (epd). Mit großer Mehrheit hat der Bundestag am Donnerstag die Einführung eines Veteranentags beschlossen. Mit den Stimmen aller Fraktionen sprach sich das Parlament für einen nationalen Gedenktag am 15. Juni aus. Er soll Dank und Anerkennung für Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zum Ausdruck bringen. Begangen werden soll der Tag „öffentlich und sichtbar“ in Berlin und jeweils an einem Wochenende - vor oder nach dem Datum, wenn es auf einen Werktag fällt.

Zudem fordert der von SPD, Union, Grünen und FDP gemeinsam eingebrachte Antrag die Bundesregierung auf, die Nachsorge von besonders im Auslandseinsatz erlittenen Schäden zu verbessern. Dazu zählten Fürsorge, Rehabilitationsmaßnahmen, Therapieangebote sowie Ansprechstellen für geschädigte Bundeswehrangehörige und deren Familien. Konkret nennt der Antrag dabei Hilfe bei Posttraumatischen Belastungsstörungen, die auch Jahre nach einem Einsatz auftreten können. Die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge sagte, auch wenn bei der Unterstützung einiges bereits erreicht worden sei, höre man von Soldatinnen und Soldaten noch immer von langen Verfahren und bürokratischen Hürden.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nannte den Gedenktag ein „starkes, wichtiges und überfälliges“ Zeichen der Wertschätzung. Er verwies dabei auf die Bedeutung auch für die Angehörigen. Hinter jeder Soldatin und hinter jedem Soldaten stehe eine Familie, sagte er. Der SPD-Abgeordnete Johannes Arlt, der sich bereits lange für den Veteranentag eingesetzt hatte, sagte, das Wort „Veteran“ werde in der Gesellschaft selten genutzt, damit müsse Schluss sein. Die Grünen-Abgeordnete Merle Spellerberg sagte, der Gedenktag sei ein Tag für den Zusammenhalt, kein Tag der Heroisierung oder Rekrutierung.

Kritik an dem Gedenktag kam von der Linken. Dietmar Bartsch sagte, die Idee dafür reihe sich ein in eine „atmosphärische Veränderung“, wofür auch das Wort „kriegstauglich“ stehe. Dies finde er höchst problematisch, sagte Bartsch und äußerte die Vermutung, dass eine zentrale Gedenkveranstaltung in Berlin auch zu „erheblichen“ Protesten führen wird. Die Gruppe der Linken im Bundestag stimmte gegen den Antrag, während die AfD dafür votierte.

Die evangelische Kirche dagegen begrüßte den Beschluss. „Ich bin dankbar, dass Deutschland jetzt mit dem nationalen Veteranentag ein deutliches Zeichen setzt, dass wir solidarisch mit unseren Soldatinnen und Soldaten sind“, sagte der Militärbischof der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Bernhard Felmberg, dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die breite Zustimmung im Bundestag zeige, wie ein neues Bewusstsein für die bedrohte Sicherheitslage entstehe. „Und damit wächst auch ein großer Respekt vor denjenigen, die im Extremfall mit ihrer körperlichen Gesundheit, ihrer seelischen Unversehrtheit oder sogar mit ihrem Leben für unsere Freiheit, unsere Sicherheit und den Frieden einstehen“, sagte Felmberg.

Seit der Gründung der Bundeswehr hätten mehr als zehn Millionen Frauen und Männer dort gedient, heißt es in dem Antrag. Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten seien in mehr als 50 Ländern im Auslandseinsatz gewesen. Nach Angaben der Bundeswehr sind seit 1955 mehr als 3.300 Angehörige der deutschen Streitkräfte in Ausübung ihres Dienstes ums Leben gekommen. 116 von ihnen starben bei einem Einsatz im Ausland. Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr kostete 59 Soldaten das Leben.